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Technisches Hilfswerk


BMI Artikel

Montag, 1.9.2003
Stand: August 2003

Übersicht
1. Einleitung
2. Maßnahmen
2.1. Gemeinsames Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder(GMLZ)
2.2. Deutsches Notfallvorsorge-Informationssystem - deNIS
2.3. Warnsysteme
2.4. Professionelles Krisenmanagement
2.5. Selbsthilfe
2.6 Spezialausstattung und Bevorratung
2.7. Beirat für Zivil- und Katastrophenschutz beim
Bundesinnenministerium
2.8. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
2.9. Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)
3. Haushaltsmittel



1. Neue zivile Sicherheitsarchitektur im Bevölkerungsschutz - Einleitung Deutschland hat ein leistungsfähiges
Hilfeleistungssystem. In ihm arbeiten der Bund, die Länder und Kommunen unter Einbeziehung der Feuerwehren
und Hilfsorganisationen eng und wirkungsvoll zusammen. Basis dieses Hilfeleistungssystems ist - und das
zeichnet das deutsche Notfallvorsorgesystem besonders aus - das ehrenamtliche Engagement. Etwa 1,3
Millionen Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren, das hat in dieser Breite kein anderes Land vorzuweisen.
Fünf Freiwilligenorganisationen - das Deutsche Rote Kreuz (DRK), der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB),
die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG), die Johanniter Unfallhilfe (JUH) und der Malteser
Hilfsdienst (MHD) - ergänzen dieses System mit noch einmal einer halben Million ehrenamtlicher Helferinnen
und Helfer. Der Bund bringt durch das Technische Hilfswerk (THW) über 75.000 freiwillige Helferinnen und
Helfer in dieses System ein.

Bereits Ende der 90er Jahre hat der Bund damit begonnen, aufgrund der veränderten weltpolitischen Lage
gegenüber den Jahrzehnten zuvor, neue Konzepte im Zivil- und Katastrophenschutz zu erarbeiten. Diese Konzepte
verfolgen eine engere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen und eine Überprüfung und Anpassung
der Maßnahmen im Zivil- und Katastrophenschutz an geänderte Gefahrensituationen. Bund und Länder haben sich
auf der Innenministerkonferenz Anfang Juni 2002 auf eine neue Rahmenkonzeption für den Bevölkerungsschutz
verständigt: die "Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland". Grundsatz ist die gemeinsame
Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für außergewöhnliche, großflächige oder national bedeutsame
Gefahren- und Schadenlagen. Dazu zählen:

a.. Gefahren durch Naturkatastrophen, wie schwere Stürme/Orkane und Hochwasser;
b.. Gefahren durch schwere Verkehrsunfälle, z.B. mit Gefahrgut (Schiene, Straße, Wasser, Luft);
c.. Gefahren durch schwere industrielle Havarien (Kernkraftwerke, Chemie, Biotechnologien);
d.. Gefahren durch Massenerkrankungen (Seuchen etc.);
e.. Gefahren durch den internationalen Terrorismus. Ziel der neuen Rahmenkonzeption ist:

a.. eine bessere Verzahnung der vorhandenen Hilfspotenziale des Bundes und der in den Ländern,
dort insbesondere der Feuerwehren und der Hilfsorganisationen und
b.. die Entwicklung neuer Koordinierungsinstrumentarien für ein effizienteres Zusammenwirken des
Bundes und der Länder, insbesondere im Bereich des Informationsmanagements.

2. Maßnahmen

2.1. Gemeinsames Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) Im Herbst 2002 hat
der Bund ein neues Instrument im Rahmen der Bund-Länder-Koordinierung bei großflächigen
Gefahrenlagen geschaffen: das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder,
kurz: GMLZ. Es ist bei der Zentralstelle für Zivilschutz (ZfZ) im Bundesverwaltungsamt eingerichtet.
Das GMLZ soll ständig erreichbarer Meldekopf sein. Es beobachtet kontinuierlich die nationale und
internationale zivile Sicherheitslage und wertet sie aus. Es ist vor allem aber auch Zentrum für
Ressourcenmanagement, Dispositionszentrum (vor allem für Helfer) und Vermittlungsstelle für
materielle Hilfsgüter (z.B. technische Geräte, Sandsäcke etc.).

Die Erfahrungen und Analysen aus der Flutkatastrophe haben gezeigt, dass diese zentrale
Koordinierungsstelle unbedingt notwendig ist. Neben dem Management von Engpassressourcen
und der Koordinierung von Kräften und Geräten im deutschen Hilfeleistungssystem werden über
das GLMZ vor allem auch Hilfsangebote und -gesuche aus dem Ausland bearbeitet (Beispiel:
Hilfegesuche aus Frankreich und Portugal zur Unterstützung im Kampf gegen die verheerenden
Waldbrände im August 2003). Das GLMZ stellt das länder- und organisationsübergreifende
Informations- und Ressourcenmanagement bei großflächigen Schadenlagen oder sonstigen
Lagen von nationaler Bedeutung im In- und Ausland (Naturkatastrophen und andere Katastrophen)
sicher. Hierzu ist ein ständiges flächendeckendes, nationales Lagebild der zivilen Sicherheitslage
erforderlich. Die zentrale großflächige Betrachtung, das ständige Monitoring und die Integration
von verschiedenen interdisziplinären Gefahrenerfassungsquellen lassen ein frühzeitiges Erkennen
komplexer Szenarien zu. Darüber hinaus wird das GMLZ im Auftrag des Bundesinnenministeriums
im Rahmen des Gemeinschaftsverfahrens der Europäischen Union zur Förderung einer verstärkten
Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen tätig. Das GMLZ ist mit modernster Hard-,
Software und Medientechnik ausgestattet. Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum hat seit
Oktober 2002 bereits bei mehreren Übungen und Ereignissen seine Leistungsfähigkeit unter Beweis
gestellt, u.a.:

a.. Sturm "Jeanette" in Deutschland im Oktober 2002;
b.. Tankerunglück der "Prestige" im November 2002 mit Management zahlreicher Folge-Hilfegesuche über die EU;
c.. Koordinierung der Hilfegesuche zur Ölschadensabwehr in Frankreich im Januar 2003;
d.. Koordinierung und Ressourcenmanagement während des Hochwassers in Deutschland im Januar 2003.

Insgesamt leistet der Bund mit dem GMLZ einen wichtigen Beitrag zu einem gemeinsamen Bund-
Länder-Krisenmanagement. Es gilt deshalb das ressort-, länderübergreifende und interdisziplinäre
Netzwerk auszubauen, um frühzeitig Gefahrenentwicklungen erkennen und bekämpfen zu können.

2.2. Deutsches Notfallvorsorge-Informationssystem - deNIS

Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) stützt sich bei seiner
Arbeit im wesentlichen auf das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (deNIS), das vom Bund
konzipiert und eingerichtet wurde. Kernaufgabe dieser Datenbank ist die übergreifende Verknüpfung,
Aufbereitung und Bereitstellung von Informationen für das Management von Großkatastrophen.
deNIS im Internet (Stufe 1) In einer ersten Aufbaustufe ist deNIS bereits im Mai 2002 online gegangen -
als Informationsportal für alle Bürgerinnen und Bürger. deNIS bietet ein breites Spektrum wichtiger
Informationen rund um den Bevölkerungsschutz. Dazu gehören Hintergrundinformationen zum Zivil-
und Katastrophenschutz, Hinweise über Vorsorgemaßnahmen und Verhaltensregeln bei Gefahren
sowie Erfahrungsberichte über Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Wie wichtig vorbeugende Information
der Bevölkerung, etwa zur Räumung und Versorgung sein kann, hat das Hochwasser Sommer 2002
nachdrücklich gezeigt. Aktuell steht eine Vielzahl einzelner Informationen zu Gefahren bei Katastrophen
oder Unglücksfällen sowie zu Vorsorge- und Abwehrmaßnahmen im Internet zur Verfügung. Bund,
Länder, Kommunen und Organisationen verfügen über eine Vielzahl wertvoller Informationen, die
intelligent verknüpft werden müssen. Die Mitarbeiter der deNIS-Projektgruppe haben mehrere tausend
Internetseiten recherchiert und auf Eignung geprüft. Über deNIS stehen dem Nutzer heute mehr als
2.000 Links zu Internetseiten zum Thema Zivil- und Katastrophenschutz zur Verfügung - inklusive
Ansprechpartner und Kontaktadressen. Darüber hinaus sind Merkblätter und weitere Informationen
der Zentralstelle für Zivilschutz verfügbar. Seit Mai 2002 bis August 2003 hat deNIS über 600.000
Zugriffe registriert. Während des Elbehochwassers hat sich die durchschnittliche Zugriffsrate von
ca. 1.000 pro Tag auf knapp 10.000 Zugriffe gesteigert. Das macht deutlich, dass bei großflächigen
Gefahrenlagen deNIS als Informationsportal angenommen wird.

deNIS - intern (Stufe 2)
Die zweite Ebene von deNIS dient der internen Information und dem Austausch zwischen den Zivil-
und Katastrophenschutzkräften. Ziel dieses Informationssystems ist es, ein Netzwerk im Bereich
des Zivil- und Katastrophenschutzes aufzubauen, um das Krisenmanagement bei außergewöhnlichen
Gefahren- und Schadenslagen zu unterstützen. Hierzu sollen Daten von Bundesressorts, Ländern,
Instituten und internationaler Institutionen zusammengefasst, aufbereitet und berechtigten Bedarfsträgern
zur Verfügung gestellt werden. Zu diesem Angebot gehören vor allem Informationen über personelle,
materielle und infrastrukturelle Hilfeleistungspotenziale. Da hierbei auch vertrauliche Informationen
ausgetauscht werden, wird dieses System nur einem eingeschränkten Benutzerkreis zur Verfügung
stehen. Hierbei handelt es sich um Entscheidungsträger bei Bund, Ländern, Kommunen, die bei
einer großflächigen Gefahrenlage Verantwortung tragen und/oder im Einsatz sind.

2.3. Warnsysteme

Grundpfeiler des Katastrophenschutzes ist es, die Bevölkerung angemessen, vor allem aber schnell
und flächendeckend, vor bevorstehende Gefahren zu warnen. Das von der Bundesregierung entwickelte
Konzept für die Warnung der Bevölkerung basiert auf der Nutzung verschiedener, sich ergänzender moderner
und zukunftsweisender Technologien. Innerhalb dieses Warnsystems bildet die Warnung über den Rundfunk
einen besonderen Schwerpunkt. Sie bietet die Möglichkeit, nicht nur Gefahren anzukündigen, sondern
zeitgleich wertvolle Verhaltensregeln an die Bevölkerung weiterzugeben. Am 15. Oktober 2001, also schon
gut einen Monat nach den Anschlägen in den USA, hat der Bund ein neues, satellitengestütztes
Warnsystem eingerichtet. Per Satellit können amtliche Warndurchsagen in Sekundenschnelle über die
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verbreitet werden. Auch private Rundfunkbetreiber werden in
dieses System einbezogen. 45 überregionale und 80 lokale private Anbieter haben sich dem Warnsystem
bereits angeschlossen. Die Lagezentren der Länder sind mit Empfänger- und Sendeeinrichtungen
ausgestattet, die es ihnen erlauben, ihrerseits Warnmeldungen (vor regionalen Gefahren) an die
angeschlossenen Medien zügig weiter zu leiten. Die Untersuchungen zu Warnungen über das Internet
sind abgeschlossen. Internetbetreibern wird ebenfalls ein Anschluss an das satellitengestützte
Warnsystem angeboten. Betreiber können dann die Warnmeldung in ihren Netzen an die
angeschlossenen Kunden verbreiten. Bei der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hat sich bestätigt,
dass der Rundfunk ein geeignetes Warn- und Informationsmittel ist. Notwendig sind jedoch auch
Warnelemente, die über akustische Signale die Bevölkerung frühzeitig auf drohende Gefahren
aufmerksam machen, "aufwecken". Der Bund prüft derzeit in einer Reihe von Pilotprojekten und
Feldversuchen, ob und inwieweit sich speziell der Weckeffekt über das Radio (Einschaltlösung), den
Mobilfunk, das Festnetztelefon und/oder die Funkalarmuhr realisieren lässt. Hier läuft die
Erprobungsphase - mit der deutlichen Tendenz, auf eine oder mehrere dieser Technologien zu
setzen - und zwar in Ergänzung zum satellitengestützten Warnsystem. Bundesinnenminister Otto
Schily wird die Ergebnisse der zahlreichen Projekte zu gegebener Zeit den Innenministern der Länder
vorstellen und mit den Verantwortlichen über den weiteren Ausbau eines modernen, effizienten
Warnsystems in Deutschland entscheiden.

2.4. Professionelles Krisenmanagement:

Forschung, Aus- und Fortbildung in der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz in
Bad Neuenahr-Ahrweiler (AKNZ). Die Flutkatastrophe im Sommer 2002 hat eines nachdrücklich bestätigt:
Professionelles Krisenmanagement will gelernt sein und muss vor allem immer wieder geübt werden.
Notwendig sind Begegnung, Austausch und Kontakt der Verantwortlichen des Bundes und der Länder mit
denen der Kommunen, der Feuerwehren und der Hilfsorganisationen sowie mit der Wissenschaft. Der Ort,
den der Bund hierfür anbietet, ist die Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz in
Bad Neuenahr-Ahrweiler (AKNZ). Die Akademie ist Kompetenzzentrum für das gemeinsame Krisenmanagement
von Bund und Ländern und Forum für den Austausch von Wissenschaftlern und Experten aus dem Inland
und Ausland. Bis zu 10.000 Seminarteilnehmern aus dem In- und Ausland lassen sich jährlich in der AKNZ
aus- und fortbilden. Seit Oktober 2002, in den Monaten nach der Flut an der Elbe und ihren Nebenflüssen, ist
die Nachfrage nach Schulungen in Führungs- und Leitungsaufgaben durch die Kräfte vor Ort sprunghaft
angestiegen. Das Ausbildungs- und Übungsangebot der Akademie wurde erheblich aufgestockt; vor allem
werden verstärkt Planspiele als Teil der Fortbildung angeboten. Besonderer Schwerpunkt der Ausbildungs- und
Übungsangebote ist die Abwehr bzw. Bekämpfung von B- und C-Gefahren. Nationales und internationales
Krisenmanagement, ABC-Schutz und -Vorsorge, zivil-militärische Zusammenarbeit und psychosoziale Betreuung
von Notfallopfern und Helfern gehören ebenfalls zum breiten Spektrum des an der AKNZ vermittelten Fachwissens.

2.5. Selbsthilfe

Wesentliches Element der neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung ist die Fähigkeit der Bürger, sich,
ihre Familien und ihre Nachbarn vorbeugend und beim Eintritt von Gefahren selbst zu schützen. Die Stärkung
der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung hat einen großen Stellenwert. Der Bund hat deshalb die Förderung
der Ausbildung der Bevölkerung in ´Erster Hilfe` mit Selbstschutzinhalten seit Herbst letzten Jahres wieder
aufgenommen. Die hierfür gemeinsam mit den Hilfsorganisationen erarbeitete Neukonzeption setzt da an,
wo im Sinne einer ebenso frühen wie nachhaltigen Sensibilisierung der Zielgruppen die größten Erfolge zu
erwarten sind: in der Schule.
Das Internet-Informationsportal deNIS I ist seit Mai 2002 online und bietet Hintergrundinformationen zum
Zivil- und Katastrophenschutz, insbesondere Hinweise zu Vorsorgemaßnahmen und Verhaltensregeln bei
Gefahren. Außerdem können sich Bürgerinnen und Bürger über der Broschüre "Für den Notfall vorgesorgt"
intensiv über Maßnahmen und Vorkehrungen informieren. Bisher sind davon insgesamt über eine Million
Exemplare verteilt bzw. über das Internet bezogen worden.

2.6 Spezialausstattung und Bevorratung

Auch bei der Bereitstellung von Spezialausstattung hat der Bund in den vergangenen Monaten schnell gehandelt.
Kurzfristig wurden an die Länder nach dem 1. September 2001 rund 650 Zivilschutzfahrzeuge ausgeliefert - neben
Krankentransportwagen vor allem 370 moderne ABC-Erkundungskraftwagen. Mit ihnen hat Deutschland erstmals
ein effizientes, hoch mobiles System zur Aufspürung, Messung und Erfassung von radiologischen, biologischen und
chemischen Kontaminationen. Derzeit wird unter Federführung des Bundesinnenministeriums mit allen Beteiligten ein
neues technisches Ausstattungskonzept für den ergänzenden Katastrophenschutz abgestimmt. Ziel ist es, eine
bessere bedarfsorientierte Ausstattung durch den Bund bereit zu stellen, die sich an konkreten Risiken und Gefahren
ausrichtet. Zum Schutz vor biologischen Gefahren haben Bund und Länder in 2002 und 2003 zusätzlich Pockenimpfstoffe
beschafft.

2.7. Beirat für Zivil- und Katastrophenschutz beim Bundesinnenministerium Im Dezember 2002 hat Bundesinnenminister
Otto Schily den Beirat für Zivil- und Katastrophenschutz beim Bundesinnenministerium ins Leben gerufen. Vertreten
sind die Spitzen des ASB, der DLRG , des DRK, der JUH, des MHD, des DFV, des THW und des Deutschen
Städtetages. Der Vorsitzende der Konferenz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
nimmt ebenfalls an den Sitzungen des Beirats teil. Ziel des Beirates ist, alle Beteiligten im Zivil- und Katastrophenschutz
frühzeitig in die neuen strategisch-operativen Überlegungen des Bundes und der Länder einzubinden. Der Beirat mit allen
Spitzenvertretern hat seit Dezember 2002 zweimal mit Bundesinnenminister Otto Schily getagt und über aktuelle Fragen
des Zivil- und Katastrophenschutzes beraten. Eine weitere Tagung ist für November 2003 vorgesehen.

2.8. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Mit der Errichtung eines neuen Bundesamtes sollen die strukturellen Konsequenzen aus der von Bund und Ländern
gemeinsam verabredeten "Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland" gezogen werden. Das
Bundesamt soll die nichtoperativen Dienstleistungen und Serviceangebote des Bundes zentral vorhalten und
wahrnehmen. Das Gesetz, das für die Errichtung eines solchen Bundesamtes notwendig ist, ist derzeit in der
Ressortabstimmung.

2.9. Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)

Mehr als drei Millionen Einsatzstunden hat das Technische Hilfswerk (THW) im vergangenen Jahr im Inland
geleistet - so viel wie nie zuvor. Der Kampf gegen die Flut und ihre Folgen an Donau und Elbe forderte das THW zum
größten Einsatz seiner mehr als 50jährigen Geschichte heraus. Um die Leistungsfähigkeit des THW für die Zukunft
zu sichern und weiter auszubauen, hat die Bundesregierung die Haushaltsmittel für das THW erheblich erhöht. So
lag der Etat im Jahr 2002 mit rund 120 Millionen Euro um 12 Millionen höher als im Jahr zuvor - zuzüglich einer
einmaligen Erhöhung um 12,5 Millionen Euro für die Beschaffung von Ausstattung zur Abwehr der Gefahrenlagen
von nationaler Bedeutung. Auch in diesem Jahr sind rund 131 Millionen Euro im Haushaltsplan veranschlagt.
Diese deutliche Mittelsteigerung unterstreicht das Vertrauen der Bundesregierung in die Kompetenz und Effizienz
des THW. Der Bundesinnenminister wird sich auch weiterhin für eine den veränderten Anforderungen entsprechende
finanzielle und personelle Ausstattung des THW einsetzen. Von den im Jahr 2002 zur Verfügung gestellten Mitteln
wurden Fahrzeuge im Wert von mehr als 13 Millionen Euro und weitere Ausstattung in Höhe von rund 17 Millionen
Euro beschafft. In diesem Jahr konnten aus dem mehrjährigen Hochwasserprogramm des THW bereits mehrere
Großpumpen - 15.000 Liter pro Minute - und Boote beschafft werden. Das THW hat im vergangenen Jahr auch
seine Auslandseinsätze verstärkt. Insgesamt war es an 60 Standorten in 22 Ländern, bzw. Regionen, in aller
Welt tätig. Die vielen Hilfsanfragen aus dem Ausland sind Ausdruck großer Wertschätzung der Arbeit des THW
weltweit. Die Auftraggeber - wie die Regierungen der Bundesrepublik, der USA und der Niederlanden - aber auch
die Vereinten Nationen und die Europäische Union haben dem THW für die Einsätze und Projekte 2002 im Ausland
ein Gesamtbudget von über 18,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Erstmals ist das THW in großem Umfang direkt
an einer Friedensmission der Vereinten Nationen beteiligt. Als offizielle Vertreter Deutschlands sichern THW-Spezialisten
in Sierra Leone die Stromversorgung der "Blauhelme". Beispielhaft sind außerdem die Unterstützungsleistungen in
Afghanistan. Das THW hat maßgeblich beim Wiederaufbau der im Krieg zerstörten Gebäude in Kabul/Afghanistan
beigetragen, u.a. beim Aufbau des neuen Gebäudes der Polizeiakademie, das im August 2002 eingeweiht und
bezogen werden konnte. Die engagierte Jugendarbeit des THW ist die Voraussetzung dafür, auch morgen
tatkräftig helfen zu können. Seit Beginn der Amtszeit von Bundesinnenminister Otto Schily konnte die Zahl der
Jugendhelferinnen und -helfer nahezu verdoppelt werden. Fast 12.000 Junghelferinnen und Junghelfer werden in
den mehr als 600 Jugendgruppen des THW zu Führungskräften von morgen ausgebildet. Im Sommer 2002
wurde die neue Jugendbekleidung eingeführt, die in Aussehen und Funktionalität den Einsatzanzüge der aktiven
Helfer entspricht. Auch wurde mit der Auslieferung eigener Jugendfahrzeuge begonnen, die in diesem Jahr
fortgesetzt wird. Das THW ist für die innere Sicherheitsarchitektur Deutschlands unverzichtbar und wird die
Weiterentwicklung des Zivil- und Katastrophenschutzes erfolgreich mitgestalten.

3. Haushaltsmittel

Die Bundesmittel für die Zivil- und Katastrophenschutzforschung sind beträchtlich aufgestockt worden. Insgesamt
lag der Etat für das THW und die Zentralstelle für Zivilschutz (ZfZ) in 2002 bei 186.190 Millionen Euro und in 2003
bei 189.467 Millionen Euro.


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